Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2019/2020

Haushaltsrede der AWV, vorgetragen durch den Fraktionsvorsitzenden Sebastian
Klunker im Rahmen der GR-Sitzung am 13.12.2018

Meine sehr geehrte Damen und Herren der Stadtverwaltung, Werte Kolleginnen und
Kollegen, Werte Gäste,
gleich zu Beginn meiner Haushaltsrede möchte ich nicht bedeutungsschwanger
werden doch selbst bei nüchterner Betrachtung kann oder muss man vielleicht sogar
sagen: Crailsheim steht vor einer Zäsur! Eine Zäsur ist bildungssprachlich, lt. Duden,
ein markanter Punkt, ein Einschnitt, besonders in einer geschichtlichen Entwicklung.
Das klingt hochtrabend, heruntergebrochen auf die einzelnen Vorhaben, ist es aber
durchaus so einzuordnen.
Ich beziehe mich bei dieser Einschätzung nicht nur auf die bereits erfolgten oder
noch ausstehenden Veränderungen in der Verwaltung oder die bevorstehenden
Kommunalwahlen sondern vor allem auf das Investitionsprogramm der nächsten
Jahre. Ich darf daran erinnern, dass wir die Prioritätenliste vertagt haben um sie im
Ausschuss vorberaten zu lassen. In allererster Linie aber damit unser Sozial- und
baubürgermeister noch die Möglichkeit hat überhaupt Einfluss auf die Investitionen
und damit auf die Gestaltung der Stadt in den nächsten Jahrzehnten nehmen zu
können. Und wir als AWV sind gespannt und hoffnungsfroh, dass er seine Erfahrung
in den nächsten Jahren mit einbringen und so seinen Teil dazu beitragen kann die
Attraktivität der Stadt für die Zukunft zu steigern und zu erhalten. Die bisherigen 10
Wochen seiner Tätigkeit unterstreichen diese Hoffnung.
In meinem letzten Halbsatz sind 2 Begriffe gefallen, die ich dezidiert herausheben
will, denn sie liegen mir und meiner Fraktion besonders am Herzen: Zukunft und
Erhalt.
Erhalt bedeutet, das bereits im Besitz der Stadt befindlichen Anlagevermögen so zu
behandeln, dass es noch lange genutzt werden kann und die Wertschätzung erhält,
die es benötigt und verdient.
Wir erwarten von unseren Kindern, dass sie pfleglich mit ihren Sachen umgehen,
ihre Zimmer aufräumen, sich um Ihre Haustiere kümmern. Doch welches Signal
geben wir unseren Kindern mit, wenn wir von Ihnen Höchstleistungen erwarten, an
Plätzen an denen wir diese Wertschätzung unzureichend erfüllen? Wir erwarten
guten Noten im Zeugnis, erreichen aber selbst nur eine 5? Deshalb tut die AWV sich
schwer mit der immer weiteren Verzögerung der Baumaßnahme an der LSS. Auch
wenn wir mit der Forderung eines Schulentwicklungsplans selbst einen, wenn auch
sinnvollen, Teil dazu beitragen. Ob eine Sanierung oder ein Neubau der richtige Weg
sind, dazu gibt es in unserer Fraktion unterschiedliche Meinungen. Die Sanierung
gem. dem bestehenden Beschluss schafft Planungssicherheit auch hinsichtlich der
zeitlichen Umsetzung.
Ein Beispiel aus Weißenburg zeigt jedoch: ein Neubau einer von der Größe
vergleichbaren Schule kostet dort nur 20 Millionen Euro, angepasst an das
pädagogische Konzept, erstellt nach den neuesten energetischen Standards,
städtebaulich eingebunden in die Stadt. Doch was würde das für die zeitliche
Ausdehnung der Baumaßnahme bedeuten? Wenn wir angelehnt an die Dauer im
Weissenburger Fall im kommenden Jahr, nach der Veröffentlichung des
Schulentwicklungsplans beginnen, wären wir 2026 fertig. Natürlich kann die LSS in
Ihrer bestehenden Form nicht mehr so lange auf eine Veränderung warten. Doch,

und damit bin ich bei dem 2. Stichwort, Zukunft, wir treffen Entscheidungen die viele
Jahrzehnte nachwirken, deshalb bin ich gerne bereit 2 Jahre mehr als ohnehin
veranschlagt, zu warten. Wir beantragen daher die Maßnahme mit höchster Priorität
zu bearbeiten damit nach einer erfolgreichen Förderzusage sofort gestartet werden
kann. Unabhängig davon, ob es am Ende die Sanierung oder doch ein Neubau wird.
Was uns an dieser Stelle etwas überrascht ist die Tatsache, dass nur 15 Mio Euro in
den nächsten Jahren eingeplant sind, die Maßnahme aber mit knapp 25 Mio Euro
bemessen wurde. Nur zur Erinnerung: im Investitionsplan von 2012 wurde die
Generalsanierung mit gerade einmal 1,765 Mio Euro veranschlagt.
Wir wurden kürzlich von unserem Oberbürgermeister darauf hingewiesen, dass in
der Verwaltung nicht nur Dilettanten säßen, beim Studium so mancher Akte wird er
evtl. das Misstrauen oder zumindest den Grund für gewisse Zweifel erkennen
können. Ich bitte die Verwaltungsspitze darum uns davon zu überzeugen, dass
derartige Fehleinschätzungen der Vergangenheit angehören.
Schon jetzt platzen alle Schulen, Kindergärten und Kindergrippen aus allen Nähten,
egal ob es die EDS, die RaK oder andere sind. Oder sie sind stark
sanierungsbedürftig wie beispielsweise die Realschule zur Flügelau und größtenteils
unsere Schulen in den Teilorten. Deshalb sind wir der Meinung, dass diese
Investitionen ebenfalls vorzuziehen sind.
Was in diesem Zusammenhang zu erwähnen ist, ist der Bildungsanachronismus der
in der aktuellen Föderalismusdebatte aufgezeigt wird. Das Land lehnt eine
Beteiligung des Bundes an den Kosten zur Modernisierung von Schulgebäuden und
Einrichtungen in Milliardenhöhe ab, ist aber gleich wohl nicht bereit die Kommunen
entsprechend auszustatten. Es sollen Gelder in die Digitalisierung, in Whiteboards
und sonstiges gesteckt werden, dabei wäre ich schon froh meine Töchter würden
funktionierende Toiletten und eine Sporthalle vorfinden, in die es nicht reinregnet.
Auch wenn es Gründe für die Ablehnung geben mag, so spüren nur wir an der Basis
welch hoher Preis dafür zu bezahlen ist. Das selbe gilt auch für die
Betreuungskosten, die wie die Schulkosten auch, kostenlos sein sollten. Nur leider
sind wir dazu aus bereits mehrfach von Herr Rilk erläuterten Gründen nicht
berechtigt und abhängig von der Landespolitik.
Überrascht hat uns die Tatsache, dass im Bereich der Kindergärten nur 3 im
Investitionsplan genannt sind, in der Prioritätenliste die Maßnahmen aber auf den
ersten Plätzen stehen. Wir halten an der 2015 verabschiedeten Kindergarten-
Prioritätenliste fest. In Summe ergeben die fehlenden Kindergärten zum Zeitpunkt
2015 einen Betrag von knapp 1 Mio Euro, inzwischen sind dort 2,3 Mio veranschlagt.
Der Kindergarten Parkstraße, zu dem wir später noch kommen, ist mit 2,45 Mio Euro
im Haushaltsplan etwa 1,5 Mio Euro unter der von der Verwaltung vorgeschlagenen
Variante 4!
Wenn man auf die Schulen und die Kindergärten schaut geht der nächste Blick zu
den Krippen und damit auch zum Crailsheimer Weg. Bisher war die Trennung der 3
Komponenten Schule, Kindergarten und Krippe darin verankert, wir sind aber der
Meinung, dass es der Lebenswirklichkeit der Menschen entgegen spricht an dieser
Trennung festzuhalten. Kinder, deren Krippe in der Nähe zu Ihrem Kindergarten liegt
tun sich leichter den Übergang zu schaffen. Aber auch Eltern, die Ihre Kinder in 2
oder 3 verschiedenen Einrichtungen haben tun sich leichter das miteinander zu
vereinen. Eine private Einrichtung in Crailsheim zeigt übrigens wie das funktionieren
kann.

Wir nennen das ein „Gesamtkonzept“ das aus Sicht der AWV fehlt oder erneuert
werden muss und ich würde mir wünschen wir verlassen die ausgetretenen Pfade
und schlagen neue Wege ein.
Denn was nützen uns all die neuen Wohngebiete mit neuen Mitbürgern, wenn wir
nicht für eine ausreichende Infrastruktur sorgen? Denn es reicht nicht nur Rohre,
Kabel und Glasfasernetze zu verlegen und Straßen zu bauen. Wir sind in diesem
Punkt nicht oder nicht ausreichend vorbereitet.
Zu einer ausreichenden Infrastruktur gehören neben dem bereits erwähnten auch die
Anpassung von Verkehrskonzepten, der Ausweitung des ÖPNV und der
Wegeführung in der Stadt. Wir haben Nadelöhre im Bereich der Kreuzung
Goethestraße/ Alter Postweg und der Haller Straße/ Bahnhofstrasse. Das wird durch
weitere Wohnbaugebiete, etwa in Altenmünster, in der Türkei oder im Härtle
zusätzlich verschärft und wir erwarten von unseren Stadtplanern rechtzeitig gute
Ideen wie das entzerrt werden kann. Dabei spielt in unseren Augen der ÖPNV eine
übergeordnete Rolle. All diese Maßnahmen sind haushaltsrelevant und müssen
deshalb Eingang in die mittel- bis langfristige Planung finden.
Doch nicht nur im Bereich der Kinderbetreuung geht es um Zukunft und Erhalt
zugleich. Unser weiteres Augenmerk in den nächsten Jahren muss, außerdem
darauf ausgerichtet sein, die notwendigen Gelder in den Werterhalt der Gebäude und
Straßen zu stecken.
Zu Recht bemängeln viele Bürger, dass das Reparieren der Straßen und Gebäude
nur schleppend vorangeht und teilweise Synergieeffekte nicht genutzt werden, so am
Beispiel der Rittergasse die bis auf knapp 60 Meter gerichtet ist, im Zuge der
Sanierung der Gartenstraße mitgemacht hätte werden können aber aufgrund der
engen Finanzlage oder eines fehlenden Beschlusses nicht mitgemacht wurde.
Wir unterstützen ausdrücklich die weiteren Bemühungen der Fachabteilungen ein
Gleichgewicht zwischen sinnvollen Investitionen in Form von Nachträgen und
vordringlichem Maßnahmen zu wahren und bitten um entsprechende Diskussionen
im Rat bevor das Kind in den Brunnen gefallen ist.

Wenn man dem 1. Teil meines Vortrags zuhört und so ging es mir auch beim
Schreiben, kann man den Eindruck gewinnen, es gäbe nur dieses 1 Thema und
wenig Hoffnung. Doch das ist mitnichten der Fall, es gibt auch positives zu berichten:
Aus dem HH-Plan geht sehr deutlich hervor: die Ganztagesbetreuung in den beiden
Gemeinschaftsschulen und die Versorgung aller Schulen mit Mittagessen sind
absolute Erfolgsmodelle! Wenn rund 75% die Ganztagesbetreuung nutzen und fast
48.000 Essen ausgegeben werden, zeigt dass, dass mit beiden Vorhaben ziemlich
genau ins Schwarze getroffen und den Menschen in ihrer Lebenswirklichkeit
geholfen wurde.

Die weitere Entwicklung von Gewerbegebieten mit der Ansiedlung neuer Firmen und
die gesamtwirtschaftliche Lage lassen hoffen. Hoffen darauf, dass die Einnahmen
aus Gewerbe- und Einkommenssteuer sich weiter positiv entwickeln. Wie gesund der
Haushalt an sich ist, zeigt die Einnahmensituation. Leider werden die gestiegenen
Einnahmen und die günstigen Zinsen durch stark gestiegene Baukosten und sehr
hohe Personalkosten wieder relativiert.

Ich nehme Bezug auf eine Position im HH, die zeigt wie schwierig es ist die beiden
Punkte Erhalt und Zukunft unter den vorgegebenen Rahmenbedingungen zu
vereinen. Bevor wir an einen Bahnhofdurchstich denken, der in der Sache richtig und
sinnvoll ist, müssen die Pflichtaufgaben erfüllt werden. Wir werden diesem Punkt,
den geplanten Ausgaben nur zustimmen, wenn, bevor auch nur 1 Euro dafür
ausgegeben wurde klar ist, wie sich das Vorhaben an sich realisieren lässt. Wir
hatten bereits eine Planung vorliegen die schlüssig war doch leider ist die Stadt nicht
im Besitz der notwendigen Flächen. Wir fordern Sie deshalb auf mit den Eigentümern
ins Gespräch zu gehen und die Bereitschaft für einen Verkauf oder eine Überlassung
der Flächen festzumachen, andernfalls läuft dieses Vorhaben ins Leere und wir
haben unnötig Gelder und Kapazitäten verschwendet und wir können dem nicht
zustimmen.
Eine Anmerkung am Rande: seither war es usus den Hauhaltsreden den
entsprechenden Rahmen zu geben, stellen wir damit doch die Weichen für die
kommenden Jahre. Es war üblich neben 2 bis 3 anderen Themen die Reden beim
gemeinsamen Jahresausklang wirken zu lassen.
Doch in diesem Jahr ist es ein Tagesordnungspunkt unter vielen und vermutlich
werden das Ende der Sitzung nur wenige Gäste miterleben, aufgrund der Vielzahl an
wichtigen und vor allem dringenden Themen die keinen Aufschub dulden.
Das zeigt aber auch die Bereitschaft des ganzen Gremiums in besonderen Zeiten die
Aufgabe als Stadträtin oder Stadtrat mit dem gebotenen Ernst wahrzunehmen.
Gerade deshalb ist es so ärgerlich wenn man das vom Volk gewählte souverän
abschaffen will weil einem eine Entscheidung nicht passt.
Wenngleich das für ein etwas seltsames Demokratieverständnis steht, was mehr
über die Person als über den Rat aussagt. Wie gut der Rat zusammenarbeiten kann
hat man an der Klausurtagung gespürt, bei er es um das in seiner Gesamtheit
sicherlich ambitioniertesten Projekts ging: der Sanierung östliche Innenstadt mit dem
zentralen Thema Volksfestplatz. Es ist schwierig den 5 Tagen Volksfest, die Nutzung
an 360 Tagen gegenüberzustellen und trotzdem ansprechende Lösungen zu
schaffen, die mehr sind als nur ein Parkplatz. Deshalb ist es so wichtig die Ideen der
Bürger aufzunehmen und wir sind gespannt welche Anregungen hinzukommen, wie
sich externe Grundstückseigentümer (darunter auch der Kreis) dazustellen und wie
und bis wann das Projekt abgeschlossen werden kann. Doch bis dahin gibt es etliche
andere Projekte, die vorangetrieben werden wollen. Wie erfolgreich die
Bürgerbeteiligung und die Zusammenarbeit zwischen Bürgerschaft, Gemeinderat
und Stadtverwaltung sein kann hat sich bei der Schaffung des Scholl-Grimminger-
Denkmals gezeigt. So ist Bürgerbeteiligung eine schöne Ergänzung zur
parlamentarischen Demokratie und ein wertvolles Gut, das es zu pflegen gilt. Auch
im Falle der Kastanien am Spital, egal wie man dazu steht, zeigt die Formen der
Bürgerbeteiligung auf, die uns unsere Gesetzgebung gibt und darüber dürfen wir froh
sein.
Weitere Themen über die es sich zu sprechen lohnt sind der Feuerwehrbedarfsplan,
die ZOB-Erweiterung, das Hallenbad, die Leichenhalle, der Ersatzbau Jahn- und
Kistenwiesenhalle evtl. (und das sei mir als Verantwortlicher bei den Merlins
gestattet) der Erweiterung um den Merlins eine Heimspielstätte zu schaffen, natürlich
der soziale Wohnungsbau der zu Recht auch in dieser Höhe Eingang in den HH-Plan
findet.

Gerade beim Thema Hallenbad, über das wir nachher noch beraten werden, gibt es
bereits eine Grobplanung. Eine Verzögerung der Umsetzung um mehrere Jahre
bedeutet nicht nur weitere Investitionen um den Badebetrieb aufrecht zu erhalten
sondern auch um steigende Baukosten in erheblichem Maße. Das gilt es abzuwägen
und den richtigen Weg zu gehen.
Kürzlich habe ich mich mit jemandem unterhalten, der meinte: was will man denn mit
einer Konzertmuschel, damit bringt man die Stadt doch nicht vorwärts. Ich habe mich
dann als Fan einer solchen oder einer anderen Variante einer Bühne, am besten im
Spitalpark, geoutet und entgegnet: wir wollen die Stadt neu erfinden und schaffen es
noch nicht einmal eine Konzertmuschel für ein paar tausend Euro zu realisieren. Das
ist für mich ein Beispiel, wie wichtig und sinnvoll es ist einen weiteren Beteiligten ins
Spiel zu bringen: die Crailsheimer Unternehmen. Diese sind bereit und gewillt sich
am Leben in Crailsheim über die Zahlung von Gewerbesteuern hinaus zu beteiligen
was viele Veranstaltungen in der Stadt eindrucksvoll beweisen, bspw. das
Kulturwochenende das nur durch deren Engagement möglich ist.
Große Erwartungen haben wir in eine neue Position im Haushalt: unserem neu
gegründeten Stadtmarketing-Verein. Ihm obliegt es besonders das Leben in der
Innenstadt durch Aktionen zu bereichern und mit Ideen zu gestalten. Durch die
Möglichkeit auch als Bürger eintreten zu können, kann jede und jeder direkten
Einfluss auf das unmittelbare Lebensumfeld nehmen. Wir freuen uns auf viele
innovative und inspirierende Vorschläge, um endlich auch die Lange Straße als Teil
des Dreigestirns mit Wilhelm- und Karlstraße zu einer pulsierenden Ader in der Stadt
erblühen zu sehen.
Wir sprechen und betrachten in unseren Haushaltsreden und –debatten in der Regel
nur die Investitionen über 250.000 €. Doch was ist mit den Investitionen unter 25.000
€? Ich empfehle Ihnen meine Damen und Herren die Lektüre des STEP, in dem
etliche Maßnahmen beschrieben sind, die der Attraktivität der Stadt sehr zuträglich
wären, deren finanzielle Bedeutung im Gesamthaushalt aber eine kleinere Rolle
spielen. Gerade bei diesen Maßnahmen können auch, und ich sage es ganz bewusst
„Randgruppen“ mit bedient und auch ehrenamtlich tätige einbezogen werden. Deren
Rolle ist gar nicht zu hoch zu bewerten für das Leben in der Stadt. Es geht hier nicht
darum dem Mainstream zu genügen sondern auch für die wenig repräsentierten da
zu sein. Egal ob im Bereich Kultur, Soziales oder Sport.
So kann die Errichtung eines großen Schachfeldes für ein paar Tausend Euro ein Ort
der Begegnung und Aktivität für Jung und Alt werden. Möglicherweise ein kleiner
Aufwand mit großem Effekt.
Dass davon beinahe nichts umgesetzt wurde ist der Visionslosigkeit unserer früheren
Verwaltungsspitze anzukreiden aber auch der Gemeinderat hat es nur bedingt
geschafft in gemeinsamer Arbeit Visionen zu entwickeln und umzusetzen.
Dafür ist jetzt die Zeit gekommen! Die AWV ist, gemeinsam mit Ihnen, meine Damen
und Herren von der Stadtverwaltung angeführt von unserem OB der sich das
ebenfalls auf die Fahne geschrieben hat, mit Ihnen Werte Kolleginnen und Kollegen
aber ganz besonders unter mit Einbindung von Ihnen, werte Gäste und allen anderen
Crailsheimer Bürgern die gewillt sind einen neuen Weg mitzugehen, gemeinsam mit
Ihnen ist die AWV bereit dazu!
Dem uns vorgelegten Haushaltsplan können wir mit den genannten
Änderungswünschen im Großen und Ganzen zu stimmen, handelt es sich doch um
Maßnahmen die wir bereits beschlossen oder in der mittelfristigen Finanzplanung
platziert haben. Wohlwissend, dass die Forderung Maßnahmen vorzuziehen auch

bedeutet Maßnahmen zu verschieben stimmen wir der im HH-Plan dargestellten
Verschiebung der Stadthalle zu und regen eine spätere Planung der Leichenhalle an.
Ein Fragezeichen steht für uns bei der Summe 750.000€ für die Überbauung des
Bleichestegs, hier bitte wir um alternative Vorschläge.
Des Weiteren bitten wir um eine genaue Darstellung der Maßnahmen, die im
Rahmen des Radwegekonzepts in den nächsten Jahren jeweils 250.000 Euro kosten
sollen.

Ergänzend dazu stellen wir folgende Anträge:

  1. Wir beantragen 25.000€ für die Planung für die Installation einer festen Bühne im
    Spitalpark im HH 2019/2020 einzustellen Wir möchten damit zum einen einer Idee
    aus dem STEP endlich die Aufmerksamkeit geben, die sie verdient. Zum anderen um
    dem bestehenden kulturellen Leben in Crailsheim einen vereinfachten Zugang zu
    ermöglichen und um neuen, bisher nicht bekannten Initiativen Heimat zu geben. Der
    Ausbau der Spitalstrasse und die damit einhergehende Errichtung einer natürlichen
    Tribüne ist geradezu die Aufforderung dazu.
  2. Die Jugendarbeit der Mitarbeiter der Stadt ist nicht genügend zu würdigen, in den
    letzten Jahren ist dort sehr viel entstanden und hat sich stetig weiter entwickelt.
    Gestiegen sind allerdings nicht nur die Aktivitäten sondern auch die Probleme, vor
    die die Mitarbeiter ständig gestellt werden. Um die bereits funktionierende Arbeit der
    aber in Summe nicht ausreichenden Personalkapazitäten zu unterstützen
    beantragen wir die Einstellung eines „Streetworkers“ und die Einstellung
    entsprechender HH-Mittel in den Haushalt. Der oder die Stelleninhaber/In soll die
    Sonderaktionen wie die Stadtranderholung, die Kinder- und Jugendkulturwoche, und
    die präventive Arbeit der Schulsozialarbeiter unterstützen. Vor allem soll er an den
    Hot-Spots, wie den Skaterplätzen in den Hirtenwiesen und hinter dem
    Jugendzentrum, dem Kreuzberg, ganz besonders aber in den Jugendräumen
    präsent sein, die aufgrund fehlenden Personals nur begrenzte Öffnungszeiten haben,
    in den Ferien ganz geschlossen sind. Doch sie sind Schutzraum und die beste
    Möglichkeit um Jugendlichen an ihren bevorzugten Plätzen zu begegnen und sie
    auch zum Mitmachen zu animieren.
  3. Wir beantragen die ursprüngliche Planungssumme für die Überplanung des ZOB
    im Jahr 2020 im HH einzustellen. Sollte eine Bewerbung um die Landesgartenschau
    keinen Erfolg haben, müssen wir die Planung ungehindert fortsetzen können.
    Wir bedanken uns bei Herrn Eisele und Frau Baranowski und allen an diesem
    Mammutwerk beteiligten ganz herzlich und hoffen, dass der oder die neue
    Ressortleiter/in die großen Fußstapfen ausfüllen kann, die Sie, Herr Eisele
    hinterlassen. Sie haben bisher großes geleistet und wir sind überzeugt, Sie werden
    auch diesen Haushalt zu einem genehmigungsfähigen Abschluss bringen.
    Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und wünsche uns einen weiterhin
    erfolgreichen Verlauf der Sitzung.
    Sebastian Klunker im Dezember 2018